Zu Beginn der Sitzung informierte der Vorsitzende über zwei bevorstehende Termine, zu denen auch die Bürgerschaft eingeladen ist. Am 31. Mai wird erneut ein Oldtimertreffen auf dem Rheinbalkon stattfinden. Zudem ist für den 22. Mai ein Waldbegang im sogenannten Stadtratswäldchen vorgesehen, einem Waldstück, das in den 1980er Jahren durch Mitglieder des Stadtrates gepflanzt wurde. Nähere Informationen hierzu sollen noch folgen.
Im Anschluss ging der Vorsitzende auf eine Eingabe aus der Bürgerschaft zum geplanten Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtteil Fellen ein. Dabei wurde insbesondere die Situation der Entwässerungsanlagen in der „Alten Heerstraße“ erläutert. Die vorhandenen Kanäle befinden sich nach Aussage der Verwaltung nach wie vor in einem guten Zustand. Das Pumpwerk „Fellen 1“ ist technisch entsprechend auf die Bedarfe ausgelegt, sodass auch hier keine Einschränkungen bestehen. Insgesamt wird keine Beeinträchtigung der bestehenden Entwässerungsanlagen durch zukünftige Entwicklungen erwartet.
Zusammenfassend wurde festgestellt, dass die vorhandene Entwässerungsinfrastruktur im betroffenen Bereich leistungsfähig und dauerhaft belastbar ist, sodass auch bei veränderten Rahmenbedingungen keine Schäden oder Einschränkungen zu erwarten sind.
Im weiteren Verlauf wurden die finanziellen und planerischen Rahmenbedingungen des Kita-Projekts dargestellt. Das Vorhaben befindet sich aktuell noch in einem frühen Planungsstadium. Im Haushalt 2026 sind zunächst Mittel für vorbereitende Untersuchungen sowie für den möglichen Grunderwerb vorgesehen.
Zudem wurde klargestellt, dass keine Umstufung der Kreisstraße K113 zur Gemeindestraße geplant ist. Auch hinsichtlich möglicher Risiken durch Starkregen oder Sturzfluten besteht nach aktueller Datenlage lediglich eine geringe Gefährdung für die vorgesehenen Flächen. Das stärker betroffene Grundstück ist ausschließlich für eine temporäre Nutzung vorgesehen. Entsprechende Vorsorgemaßnahmen werden im weiteren Planungsprozess berücksichtigt.
Zusammenfassend befindet sich das Kita-Projekt weiterhin in einer frühen Planungsphase. Die im Haushalt vorgesehenen Mittel entsprechen diesem Stand, während konkrete Detailplanungen und Kostenschätzungen erst im weiteren Verlauf erfolgen werden.
Im Anschluss berichtete der Vorsitzende stellvertretend für die verhinderte Jugend- und Familienbeauftragte, Frau Renate Reichel aus dem Stadtteil Werlau, über deren Arbeit. Er würdigte ihr Engagement und kündigte an, ihr nachträglich ein Präsent als Anerkennung zukommen zu lassen.
Darauf folgte der Bericht der Seniorenbeauftragten, Frau Marlies Abele, die eindrucksvoll und emotional über die Seniorenarbeit des vergangenen Jahres berichtete. Der Vorsitzende dankte ihr ausdrücklich für ihr großes ehrenamtliches Engagement und überreichte ihr ein Präsent.
Zusammenfassend wurde das ehrenamtliche Engagement im sozialen Bereich – sowohl in der Jugend- als auch in der Seniorenarbeit – als äußerst wertvoll für das gesellschaftliche Leben in der Stadt hervorgehoben und entsprechend gewürdigt.
Im weiteren Verlauf wurde die Entwurfsplanung für den Ausbau der Verkehrsanlage „Im Stockgarten“ vorgestellt. Hierzu erläuterte Herr Wichter vom Ingenieurbüro Dillig die Planungen und beantwortete Fragen aus dem Rat. Auch der Ortsvorsteher von Biebernheim brachte die Ergebnisse der Vorberatungen des Ortsbeirates ein. Es entwickelte sich ein fachlicher Austausch zu den vorgestellten Maßnahmen.
Zusammenfassend wurde die vorgestellte Entwurfsplanung ausführlich erörtert und bildet eine wichtige Grundlage für die weiteren Entscheidungsprozesse.
Anschließend stellte Herr Rick Vogel von der BUGA29 die Dokumentation der interdisziplinären Planerwerkstatt „Zwei Städte – eine Zukunft“ für Sankt Goarshausen und Sankt Goar vor. Anhand einer Präsentation wurden Perspektiven und Entwicklungsmöglichkeiten für beide Städte aufgezeigt, die im Anschluss diskutiert wurden.
Zusammenfassend unterstreicht die Planerwerkstatt die Bedeutung interkommunaler Zusammenarbeit und liefert wertvolle Impulse für die zukünftige Stadtentwicklung.
Ein weiterer zentraler Punkt war die Vorstellung der Machbarkeitsstudie für den Neubau der Kindertagesstätte in Fellen. Herr Patrik Elbert vom Architekturbüro Becker & Elbert präsentierte die Ergebnisse gemeinsam mit einem Vertreter der Verwaltung. Es entwickelte sich ein intensiver Austausch im Rat. Im Anschluss beschloss der Stadtrat, die Studie zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und die Verwaltung mit der Prüfung möglicher Fördermittel zu beauftragen.
Zusammenfassend wurde ein wichtiger Schritt zur weiteren Konkretisierung des Kita-Projekts vollzogen, indem die Machbarkeit bestätigt und die nächste Planungsphase eingeleitet wurde.
Abschließend befasste sich der Rat mit Vergabeentscheidungen. Für die Brandschutzertüchtigung der Kita „Heiliger Goar“ wurden die Aufträge für Außen- und Innentüren jeweils separat vergeben. Darüber hinaus wurde einstimmig die Vergabe von Restaurationsarbeiten zur Putzsicherung im Rahmen des vierten Bauabschnitts an der Burg Rheinfelsbeschlossen.
Zusammenfassend wurden wichtige bauliche Maßnahmen sowohl im Bereich der Kinderbetreuung als auch zur Erhaltung historischer Bausubstanz auf den Weg gebracht.